Die kurdische DEM-Partei hat eine internationalistische Delegation eingeladen, die Kommunalwahlen am 31. März in den kurdischen Gebieten in der Südosttürkei zu beobachten. Die Zürcher Delegation berichtet über die historische Niederlage des Erdogan-Regimes trotz illegitimer Wahlmanipulationen, die wertvollen Begegnungen mit der kurdischen Bewegung und den Stellenwert von Parteipolitik für die seit Jahrzehnten von faschistischer Repression betroffene kurdische Bevölkerung in der Türkei.
Amêd (Diyarbakır), 30. März 2024, 16.00 Uhr
Es ist später Nachmittag und aus ganz Europa treffen immer mehr Menschen im Konferenzsaal im ersten Stock des Hotels „Demir“ im Zentrum von Amêd ein. Der Raum ist prunkvoll dekoriert und mit einem rotem Teppich ausgekleidet, auf der Bühne steht ein Redner:innenpult und ein Konferenztisch. Zwischen 18 und 70 ist vermutlich jedes Alter vertreten, die Ankommenden tragen Anzug oder Trainerhosen und reden in kleinen Gruppen in diversen Sprachen über den kommenden Tag. Es ist der Vorabend der türkischen Kommunalwahlen und die Aufregung ist spürbar. Die ca. 120 Menschen bilden eine Delegationen von internationalen Wahlbeobacher:innen, die auf Aufruf der DEM Partei (Partei der Völker für Gleichberechtigung und Demokratie) zusammenkommen. Sie tritt in den Wahlen mit den Hauptpfeilern Basisdemokratie, Dezentralisierung und Geschlechtergleichheit an. Dies zeigt sich auch im System der Co-Präsident:innenschaft, welches die DEM verteidigt.
Aus der Schweiz sind wir in einer Gruppe von 33 Leuten angereist, um am Wahlsonntag mit den Mitgliedern der DEM Partei die Wahllokale in Bezirken von Amêd (Diyarbakir), Mêrdîn (Mardin), Şirnex (Şırnak) und Êlih (Batman) zu besuchen. Wir sind uns einig, dass unsere Delegation dem Aufruf der DEM Partei nicht gefolgt ist, weil wir über Expertise in demokratischen Wahlprozessen verfügen, sondern um uns solidarisch mit der kurdischen Freiheitsbewegung zu zeigen und deren Demokratieverständnis und Widerstandskraft uns beeindruckt. Unsere Anwesenheit dient insbesondere dazu, dass die Mitglieder der DEM am Wahltag ihrer Arbeit – nämlich der Kontrolle und Beobachtung des Wahlhergangs – nachgehen können, indem sie internationale Beobachter:innen dabei haben. Viele von uns sind ausserdem angereist, um ein Verständnis des politischen Kontexts zu bekommen, in dem unsere Genoss:innen für Freiheit kämpfen... > weiterlesen